Die klimafreundliche Heizung für Ihr Gebäude

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Offerierung, Lieferung, Installation, Inbetriebnahme und Optimierungseinstellungen der Electrojoule Erneuerbare Energiesysteme AG

  1. Anwendungsbereich und Geltung
    1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Offerierung, die Lieferung, die Installation, Inbetriebnahme und die Optimierungseinstellungen der klimafreundlichen Heizan-lagen der ELECTROJOULE.
    1.2. Die AGB gelten mit der Unterzeichnung des Werklieferungsvertrages als angenommen und vereinbart. Nur ausdrückliche Vorbehalte im Werklieferungsvertrag gehen den vorliegenden AGB vor. Allfällige AGB des Kunden finden keine Anwendung.

  2. Projektablauf klimafreundlicher Heizungsersatz
    2.1. Der Projektablauf unterteilt sich in nachfolgende Phasen:
    Phase 1 Begehung und Offerte
    Phase 2 Lieferung, Installation und Inbetriebnahme
    Phase 3 Einstellungsoptimierung
    2.2. Beschreibung Phase 1 «Begehung und Offerte»: Aufgrund einer Begehung vor Ort, den vor-handenen Unterlagen zum Gebäude, dessen Betrieb und den Informationen und Wünschen des Kunden erstellt ELECTROJOULE eine Offerte für einen klimafreundlichen Heizungsersatz. Die Offerte ist kostenfrei und der Kunde kann sich ohne weitere Verpflichtungen vom weiteren Fortgang des Projekts zurückziehen. Die Preisangabe in der Offerte ist als Festpreis zu verste-hen. Die Offerte weist explizit Leistungen aus, welche nicht eingeschlossen sind. Die ELECTROJOULE ist soweit an den Festpreis gebunden, als sich die örtlichen Gegebenheiten wie unvorhersehbare geologische Bedingungen und Planungsgrundlagen, wie angenommener Wärmeverbrauch, nicht nachträglich verändern bzw. es sich nicht nachträglich herausstellt, dass der Kunde seinen Mitwirkungs- und Informationspflichten bei der Ausarbeitung der Pla-nungsphase nicht nachgekommen ist. Die ELECTROJOULE ist während 3 Monaten an ihr Ange-bot gebunden.
    2.3. Beschreibung Phase 2 «Lieferung, Installation und Inbetriebnahme»: Die Phase 2 erfolgt bei Bestellung durch den Kunden basierend auf der vorangegangenen Phase 1 (Begehung und Of-ferte). Die Bestellung durch den Kunden erfolgt durch den Eingang der im Werkvertrag ver-einbarten Anzahlung. Die Lieferung, Installation und Inbetriebnahme der Heizanlage erfolgt in der Verantwortung der ELECTROJOULE als Generalunternehmer. Die Kosten für Baubewilli-gungen sind durch den Kunden zu tragen. Die ELECTROJOULE kann den Kunden auf entspre-chenden Wunsch hin im Baubewilligungsverfahren unterstützen. Mit der Abnahme der Heizan-lage endet deren Inbetriebnahme sowie gehen Nutzen und Gefahr von der ELECTROJOULE auf den Kunden über. Es wird ein Abnahmeprotokoll erstellt. Der Abnahmezeitpunkt bildet zudem der Beginn der Gewährleistungsfrist gemäss Ziffer 9.1 sowie den Beginn der 24-monatigen Ein-stellungsoptimierung.
    2.4. Beschreibung Phase 3 «Einstellungsoptimierung»: Während 24 Monaten nach Abnahme der Heizanlage erfolgt die Optimierung der Einstellungen. Primär via Fernzugriff, sekundär durch Vororteinsatz. Die ELECTROJOULE erhält Zugang zu den Datenaufzeichnungen der Heizanlage zwecks deren Optimierung.

  3. Vergütung
    3.1. Die Höhe der Vergütung wird im Rahmen der Offertphase (Phase 1) gemäss Ziffer 2.2 hiervor ermittelt. Diese, sowie auch der Zahlungsplan ergeben sich aus dem Werklieferungsvertrag.
    3.2. Wurde keine anderslautende Vereinbarung im Werklieferungsvertrag getroffen, so darf die ELECTROJOULE den folgenden Zahlungsplan anwenden:
    – 30% der Gesamtvergütung bei Bestellung der Phase 2
    – 30% der Gesamtvergütung bei Lieferung der Phase 2
    – 40% der Gesamtvergütung bei Abnahme der Phase 2
    Die Rechnungen sind innert 30 Tagen netto nach Erhalt zu bezahlen.
    3.3. Kommt der Kunde seiner Vergütungspflicht nicht fristgerecht nach, so gerät er ohne weiteres in Verzug und schuldet der ELECTROJOULE den gesetzlichen Verzugszins.
    3.4. Die Vergütung gilt alle Leistungen ab, die zur gehörigen Vertragserfüllung der Projektphasen 2 und 3 gemäss den Ziffern 2.3 und 2.4 hiervor notwendig sind. Die Kosten für die Erwirkung der Baubewilligung gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden.
    3.5. Geht die ELECTROJOULE betreffend ihrer Leistungserbringung in eine Vorleistung, so kann sie vom Kunden entsprechende Sicherheitsleistungen verlangen. Die entsprechenden Kosten für die Eintragung im Grundbuch sind vom Kunden zu tragen.

  4. Förderbeiträge und Bewilligungen
    4.1. Soweit das Anfordern von Förderbeitragen wie eidgenössische, kantonale und/oder kommuna-le Unterstützungsbeiträge für nachhaltige Energiesysteme zum Vertragsinhalt gehören, wird die ELECTROJOULE – soweit möglich - im Namen des Kunden gegenüber den entsprechenden Behörden auftreten und die notwendigen Anmeldeverfahren ausführen und begleiten.
    4.2. Sofern das Erwirken einer Baubewilligung zum Vertragsinhalt gehört, wird die ELECTROJOULE soweit möglich im Namen des Kunden gegenüber den entsprechenden Behörden auftreten, das Bewilligungsverfahren einleiten und auch begleiten. Ansonsten unterstützt die ELECTROJOULE den Kunden mit den notwendigen Angaben zur Erwirkung der Baubewilligung. Die im Rahmen des Baubewilligungsverfahren anfallenden Kosten gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden.
    4.3. Die ELECTROJOULE kann nicht haftbar gemacht werden, wenn die Förderbeiträge wie auch die erforderlichen Bewilligungen durch die Behörden nicht genehmigt werden.

  5. Lieferung und Installation
    5.1. Die Lieferung und Installation der Heizungsanlage erfolgen bei dem vom Kunden bezeichneten Erfüllungsort.
    5.2. Der ELECTROJOULE ist erlaubt, zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten Dritte einzusetzen. Die ELECTROJOULE verpflichtet sich, die einzusetzenden Dritten sorgfaltsgemäss auszuwählen, zu instruieren und zu beaufsichtigen.
    5.3. Der Kunde gewährt der ELECTROJOULE und den von ihr eingesetzten Dritten den notwendi-gen Zugang zum Grundstück und zu den erforderlichen Räumlichkeiten. Die ELECTROJOULE verpflichtet sich, mit pflichtgemässer Sorgfalt die Räumlichkeiten zu betreten und hält allfällige Hausordnungen ein.
    5.4. Über die Abnahme der Anlage wird ein Protokoll erstellt. Die Abnahme wird erteilt, wenn die Heizanlage ihre bestimmungsgemässe Nutzung erbringen kann. Werden bei der Abnahme we-sentliche Mängel entdeckt, so hat die ELECTROJOULE die Abnahme so oft zu wiederholen, bis keine wesentlichen Mängel mehr bestehen. Wesentliche Mängel sind Mängel, welche eine bestimmungsgemässe Nutzung der Heizanlage verunmöglichen. Unwesentliche Mängel sind nicht abnahmeverhindernd, aber durch die ELECTROJOULE zeitnah zu beheben.
    5.5. Der Abnahmezeitpunkt stellt die Inbetriebnahme der Anlage dar. Mit der Abnahme der Heiz-anlage beginnt die 24-monatige Gewährleistungsfrist gemäss Ziffer 9.1 hiernach zu laufen, wie auch löst sie die Fälligkeit der Schlusszahlung gemäss Ziffer 3.2 hiervor aus. Ebenfalls mit der Abnahme beginnt die 24-monatige Phase der Optimierungseinstellungen. Im Abnahmezeit-punkt gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über.

  6. Zeitpunkt der Abnahme und Lieferverzug
    6.1. Die ELECTROJOULE hat den im Werklieferungsvertrag zugesicherten Zeitpunkt der Abnahme einzuhalten.
    6.2. Kann die ELECTROJOULE den im Werklieferungsvertrag zugesicherten Zeitpunkt der Inbe-triebnahme nicht einhalten, so hat die ELECTROJOULE unter Anrechnung einer Karenzfrist von 30 Tagen dem Kunden eine Konventionalstrafe zu entrichten, sofern sie ein Verschulden am Verzug trifft. Die Konventionalstrafe beträgt ab dem 31. Tag pro Verspätungstag 0.1%, insge-samt aber höchstens 5% der Gesamtvergütung. Über die Konventionalstrafe hinausgehende Schadenersatzleistungen infolge Lieferverzugs sind wegbedungen, insbesondere Schadener-satz aus entgangenem Gewinn. Eine Ersatzvornahme ist ausgeschlossen.

  7. Mitwirkungspflichten
    7.1. Der Kunde hat der ELECTROJOULE rechtzeitig alle für die Vertragserfüllung notwendigen In-formationen und Vorgaben bekannt zu geben. Er zeigt insbesondere alle Umstände an, welche die Arbeiten der ELECTROJOULE erschweren können.
    7.2. Der Kunde gewährt der ELECTROJOULE und den von ihr eingesetzten Dritten den notwendi-gen Zugang zu seinen Räumlichkeiten und stellt die erforderlichen Einrichtungen und Hilfsmit-tel zur Verfügung.

  8. Datenschutz und Geheimhaltung
    8.1. Die ELECTROJOULE erhebt Kunden- und Messdaten, die für die Erbringung der vertraglichen Leistungen, insbesondere für die Projektabwicklung, die Kundenbeziehung, den Leistungsgrad, die Verfügbarkeit und die Sicherheit des Energiesystems benötigt werden.
    8.2. Die ELECTROJOULE speichert und verarbeitet diese Daten in einer eigenen Datenbank zum Zwecke der vertraglichen Leistungserbringung (insbesondere Einstellungsoptimierung) wie auch zur Weiterentwicklung der allgemeinen technischen Lösung (insbesondere zu Forschungs-zwecken).
    8.3. Die ELECTROJOULE ist berechtigt, Dritte beizuziehen und diesen die vorgenannten Daten zu-gänglich zu machen. In jedem Falle halten sowohl die ELECTROJOULE wie auch die von ihr beigezogenen Dritten die massgebenden Datenschutzvorschriften ein.
    8.4. Die ELECTROJOULE kann ohne Zustimmung des Kunden Werbung und Publikationen über pro-jektspezifische Leistungen als Referenzprojekt betreiben bzw. erstellen.
    8.5. Die Vertragspartner behandeln alle Tatsachen vertraulich, die weder offenkundig noch allge-mein zugänglich sind. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklä-rungspflichten.

  9. Gewährleistung
    9.1. Die Gewährleistungsrechte für Mängel beginnen im Zeitpunkt der Abnahme gemäss Ziffer 2.4 hiervor zu laufen und verjähren nach Ablauf von 24 Monaten.
    9.2. Ein Mangel ist jede Abweichung vom vorliegenden Vertrag, unabhängig davon, ob der Man-gel bereits bei der Abnahme bestanden hat bzw. bereits erkennbar war. Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn der Heizanlage eine Eigenschaft fehlt, deren Vorhandensein der Kunde auch ohne besondere Vereinbarung im guten Treuen erwarten durfte. Kein Mangel stellt der Ausfall von Verschleissteilen infolge von Abnutzung oder dergleichen dar.
    9.3. Der Kunde ist berechtigt, während der Gewährleistungsfrist Mängel gemäss Definition in Ziffer 9.2 hiernach jederzeit zu rügen. Die Mängelrüge hat schriftlich zu erfolgen. Hat der Kunde nach der Entdeckung eines offensichtlichen Mangels nicht innert angemessener Frist dessen Vorhandensein gerügt, hat er jenen Schaden selber zu tragen, der bei unverzüglicher Rüge des entdeckten Mangels hätte vermieden werden können.
    9.4. Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde das Recht, von der ELECTROJOULE die Nachbes-serung und damit die Beseitigung des Mangels innert angemessener Frist zu verlangen. Wei-tergehende Wahlrechte wie auch eine Ersatzvornahme sind ausgeschlossen.
    9.5. Die ELECTROJOULE trifft keine Gewährleistungspflicht, soweit der Kunde die Heizanlage nicht gemäss der Dokumentation betreibt bzw. einsetzt, sowie auch, wenn er Dritte während der Gewährleistungs- und/oder Einstellungsoptimierungsphase irgendwelche Arbeiten an der Heizanlage vornehmen lässt. Die ELECTROJOULE trifft zudem keine Gewährleistungspflicht bei unsachgemässem Drittverhalten, höherer Gewalt, Zufall sowie bei normaler Abnützung.
    9.6. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

  10. Haftung
    10.1. Die Haftung für Schaden aus Terminüberschreitungen ergibt sich aus Ziffer 6.2 hiervor.
    10.2. Die ELECTROJOULE agiert in der Stellung als Generalunternehmerin. Für die Leistungen ihrer Subunternehmer haftet sie im Einklang mit Art. 101 OR.
    10.3. Die Haftung ist insgesamt, soweit gesetzlich zulässig, auf 10% der gesamten Vergütung pro Ver-trag beschränkt. Ausgeschlossen ist in jedem Fall die Haftung für entgangenen Gewinn und hö-here Gewalt.

  11. Dokumentation
    11.1. Im Zeitpunkt der Abnahme der Heizanlage gemäss Ziffer 2.4 hiervor übergibt die ELECTROJOULE dem Kunden eine für den Betrieb der Heizanlage vollständige Bedienungs- und Installationsanleitung (Dokumentation).

  12. Arbeitsergebnisse und zugehörige Rechte
    12.1. Sämtliche Arbeitsergebnisse, wie Konzepte, Zeichnungen, Abbildungen, elektronische Daten, Computerprogramme, physische Anlagen, Marken und dergleichen sowie die damit verbunde-nen Immaterialgüter- und Schutzrechte verbleiben im Eigentum der ELECTROJOULE.
    12.2. Der Kunde erhält ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes, unkündbares, übertragbares wie auch nicht ausschliessliches Nutzungsrecht. Die Arbeitsergebnisse oder Teile und Auszüge da-von dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der ELECTROJOULE weiterverarbeitet, verändert, veröffentlicht, reproduziert, weitergegeben oder sonst wie verbreitet werden.

  13. Schlussbestimmungen
    13.1. Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und müssen von beiden Seiten unterzeichnet werden.
    13.2. Alle Bestimmungen des Werklieferungsvertrages binden auch die Rechtsnachfolger der Partei-en. Soweit erforderlich, werden die Parteien die sich aus diesem Vertrag ergebenden Pflichten auf ihre Rechtsnachfolger vertraglich übertragen.
    13.3. Der Kunde kann Ansprüche aus dem Werklieferungsvertrag oder den vorliegenden AGB nicht ohne das Einverständnis der ELECTROJOULE an Dritte abtreten.
    13.4. Die allfällige Ungültigkeit einzelner Klauseln des Werklieferungsvertrages berührt nicht die Gültigkeit des gesamten Vertrages. Sollte nachträglich festgestellt werden, dass der Werkliefe-rungsvertrag ungültige Klauseln oder eine Lücke aufweist, so ist zwischen den Parteien einver-nehmlich eine Regelung zu finden, die sich in die bestehende Struktur bestmöglich integriert.
    13.5. Verzichtet eine Partei darauf, ein vertragliches Recht im Einzelfall durchzusetzen, so kann dies nicht als genereller Verzicht auf die Durchsetzung dieses oder eines anderen Rechts betrachtet werden.
    13.6. Der Werklieferungsvertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Die Bestimmun-gen des Wiener Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11.4.1980, CISG) werden ausdrücklich wegbedungen. Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte der Stadt Aarau.